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Entscheidungen:

Über die Dokumentensuche im Kapitel Entscheidungen finden Sie alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung. 

Alle Entscheidungen können für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos heruntergeladen werden. Die gewerbliche Nutzung ist nur gegen Entgelt zulässig. Sofern Sie sich für diese Nutzungsform interessieren, wenden Sie sich bitte an das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, internationale Angelegenheiten sowie Informationsdienste beim Bundespatentgericht, Cincinnatistrasse 64, 81549 München, Telefon: 089 69 937-250.

Einzelne Entscheidungen können Sie entweder über die speziellen Suchwörter „Datum“ (der Entscheidung) und „Gerichtsaktenzeichen“ oder über eine Volltextrecherche suchen. Für die Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmustersachen wurde außerdem eine besondere Suchfunktion eingerichtet, die an die Nummer des Schutzrechts anknüpft, das Gegenstand des Verfahrens war.

Die in der Datei verwendeten Abkürzungen für die verschiedenen Senatsgruppen des Bundespatentgerichts haben die folgende Bedeutung

Nichtigkeit

Nichtigkeitssenat

Jur.Beschw.

Juristischer Beschwerdesenat

Techn.Beschw.   

Technischer Beschwerdesenat

Marken

Marken-Beschwerdesenat

GebrM

Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat

Sortensch.

Sortenschutz-Beschwerdesenat

Bitte, beachten Sie, dass das Bundespatentgericht Ihnen keine Rechtsauskünfte erteilen kann. Deswegen kann das Gericht von Ihnen auch nicht den Auftrag entgegennehmen, für eine Sie interessierende Rechtsfrage die einschlägigen Entscheidungen zusammenzustellen. Hierzu müssten Sie sich z.B. an Patent- oder Rechtsanwälte oder an Rechtsbeistände wenden. 

Eilunterrichtungen:

Die Sammlung der Eilunterrichtungen (Leitsätze) des Bundespatentgerichts wird bis auf Weiteres fortgeführt.

Bitte beachten Sie, dass nicht jede Eilunterrichtung bereits mit der zugehörigen Entscheidung verbunden ist. Zwischen der Veröffentlichung der Eilunterrichtung und der Veröffentlichung der Entscheidung kann u.U. ein etwas längerer Zeitraum liegen.