Bundespatentgericht

Aktuelle Meldungen

Barett auf einem Tisch liegen mit einer Ausgage des Markengesetzes und Patentgesetzes im Hintergrund (verweist auf: Urteilsbegründung im Rechtsstreit um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban ist abrufbar
Az. 3 Ni 11/22 (EP))

Urteilsbegründung im Rechtsstreit um ein Patent betreffend eine Therapie mit dem Wirkstoff Rivaroxaban ist abrufbar
Az. 3 Ni 11/22 (EP)

Pressemitteilung

04.11.2025

In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 845 961 (DE 60 2006 045 199) ist das Urteil des 3. Senats des BPatG vom 29. Juli 2025 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden.

Weiterlesen

1 von 10

Aktuelle Leitsatzentscheidungen

Alle Entscheidungen

Publikationen

Aktuelle Publikationen im Überblick

Alle Publikationen

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK