Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Bundespatentgerichts. Das Bundespatentgericht ist ein Oberes Bundesgericht. Als Spezialgericht ist es zuständig für Entscheidungen über den Bestand eines gewerblichen Schutzrechts.
In diesem Film möchten wir Ihnen die Navigation auf dieser Internetseite vorstellen.
Oben links sehen sie das Logo des Bundespatentgerichts. Egal, auf welcher Unterseite Sie sich befinden, mit einem Klick auf das Logo gelangen Sie immer wieder zurück auf die Startseite.
Oben rechts befindet sich die Servicenavigation. Hier haben Sie die Möglichkeit, die Sprache vom Deutschen ins Englische zu wechseln. Außerdem finden Sie hier unsere Angebote in Gebärdensprache sowie Leichter Sprache.
Darunter befindet sich die Hauptnavigation mit verschiedenen Menüpunkten. Wenn Sie mit der Maus über einen solchen Punkt fahren, öffnet sich eine Übersicht aller Themen dieses Menüpunktes via Flyout.
Unter „Das Gericht“ können Sie mehr über die Aufgaben und die Organisationsstruktur des Bundespatentgerichts erfahren. Wir haben hierzu auch Informationen für Sie in Gebärdensprache.
Der Menüpunkt „Rechtsprechung“ informiert über den Elektronischen Rechtsverkehr sowie die Verfahrensarten und den Verfahrensablauf am Gericht. Außerdem finden Sie hier den Zugang zu einer Datenbank, in der Sie alle Entscheidungen des Bundespatentgerichts seit dem 1. Januar 2000 aufrufen und lesen können.
Bei „Presse“ finden Sie unter anderem Pressemitteilungen, Informationen zu vergangenen aber auch bevorstehenden Veranstaltungen des Bundespatentgerichts sowie Publikationen und Pressefotos.
Der Menüpunkt „Karriere“ zeigt Ihnen Möglichkeiten, wie Sie beim Bundespatentgericht eine berufliche Laufbahn starten können. Sie können hier zum Beispiel Informationen zur Patentanwalts- sowie Berufsausbildung, aber auch zu Praktika einholen. Zudem werden hier Stellenangebote des Bundespatentgerichts veröffentlicht.
Ganz rechts in der blauen Menüleiste befindet sich die Suchfunktion. Klicken Sie auf die Lupe und es öffnet sich ein Feld, in welches Sie Ihre Suchanfrage eingeben können. Ein erneuter Klick auf die Lupe oder die Betätigung der Enter-Taste führt Sie dann zu den Suchergebnissen.
Unter dem Bannerbild sind aktuelle Themen in einem Karussell abgebildet. Klicken Sie auf den Titel oder auf „weiterlesen“, um mehr Informationen zu dem Thema zu erhalten. Mit den Pfeiltasten können Sie zwischen den Themen wechseln.
Weiter unten sehen Sie die aktuellen Leitsatzentscheidungen im Überblick. Klicken Sie auf den Titel oder auf „weiterlesen“, um sich die komplette Entscheidung mit Leitsatz durchlesen zu können. Wenn Sie auf den Button „Alle Entscheidungen“ klicken, gelangen Sie zur Suchmaske der Entscheidungsdatenbank.
Darunter können Sie aktuelle Publikationen aufrufen. Mit einem Klick auf „Alle Publikationen“ sehen Sie eine Übersicht der Publikationen des Bundespatentgerichts, z.B. auch die Informationsbroschüren über das Gericht.
Im unteren Bereich finden Sie weitere Servicethemen im hellgrauen Balken. Sie können unter anderem Informationen zur „Anfahrt“ und zu unserem „Besucherdienst“ erhalten.
In dem blauen Balken darunter sind die Hausanschrift sowie Postanschrift und Kontaktinformationen aufgeführt.
Im hellgrauen Balken ganz unten auf der Seite finden Sie unter anderem Informationen zum Datenschutz, das Impressum sowie Nutzungshinweise.
Wir hoffen, Ihnen die Seite gut vorgestellt zu haben und würden uns freuen, wenn Sie diese öfter besuchen.
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Die Navigation auf dieser Internetseite
Herausgeber
Die Präsidentin des Bundespatentgerichts
Übersetzung
Corinna Brenner und Benedikt Sequeira Gerardo
Produktion
Gebärdenwerk GmbH
Hamburg
© 2019 Die Präsidentin des Bundespatentgerichts