Bundespatentgericht

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30 W (pat) 33/09 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 30.10.2019Beschluss vom 12.08.2019

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 26/18 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 11.03.2020Beschluss vom 28.02.2020

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 527/20 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 26.03.2021Beschluss vom 12.11.2020

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 20/20 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 03.05.2023Beschluss vom 02.02.2023

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 38/18 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 04.11.2019Beschluss vom 07.03.2019

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 702/22 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 23.04.2024Beschluss vom 14.03.2024

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 1/16 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 03.08.2018Beschluss vom 20.07.2018

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 539/22 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 13.01.2025Beschluss vom 07.11.2024

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

30 W (pat) 804/21 - Schwerpunktthema: Marke eingespielt am 29.05.2024Beschluss vom 03.04.2024

30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat)

Leitsatzentscheidung

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