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Datenschutzerklärung

Die Nutzung des Webangebots des Bundespatentgerichts ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.

Bei jedem Zugriff auf unser Internet-Angebot des Bundespatentgerichts werden jedoch für begrenzte Zeit Daten für statistische Zwecke und Sicherungszwecke gespeichert. Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten für maximal sechs Monate gespeichert:

  • anonymisierte IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit,
  • aufgerufene Seite/Name der abgerufenen Datei,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Beim Aufruf einzelner Seiten werden so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Das Bundespatentgericht behält sich das Recht vor, in Fällen von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf die Server unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen für einzelne Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, ob diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Postanschriften und E-Mail-Adressen, die im Rahmen von Anfragen angegeben werden, werden ausschließlich für die Korrespondenz verwendet.

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Bundespatentgericht steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundespatentgerichts zur Verfügung:

Herr Uwe Ausfelder
Cincinnatistraße 64
81549 München
Tel. 089 69937 333
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.