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Gerichtsleitung

Präsidentin des Bundespatentgerichts

Beate SCHMIDT
Präsidentin des Bundespatentgerichts Beate Schmidt
© deræther

seit Mai 2011 Präsidentin des Bundespatentgerichts

8/2006 - 4/2011 Direktorin im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Marken und Muster (HABM), zunächst in der Marken- und Löschungsabteilung, später dann in der Abteilung Löschungs- und Gerichtsverfahren, zuständig für die Verteidigung der Entscheidungen der Beschwerdekammern vor Gericht und Gerichtshof in Luxemburg

2/2000 - 7/2006 Leiterin der Hauptabteilung 3Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster des DPMA (1. weibliche Abteilungspräsidentin des DPMA)

5/1997 - 1/2000 Abteilungsleiterin 4.1 im DPMA (Personal, Haushalt)

12/1994 - 4/1997 Richterin im 32. Markensenat des BPatG

1/1991 - 12/1994 Bundesministerium der Justiz, persönliche Referentin des Staatssekretärs

8/1986 - 12/1990 Bundesministerium der Justiz, zunächst abgeordnet als Referentin im Referat IIIB3 (Urheberrecht), nach Übernahme in den Bundesdienst 1989 im Personalreferat

11/1982 – 8/1986 Richterin in Zivilsachen am Amtsgericht Aschaffenburg, Richterin (Große Strafkammer und Jugendschutzkammer) am Landgericht Aschaffenburg, Staatsanwältin beim Landgericht Aschaffenburg

1982 2. Staatsexamen

10/1974 - 12/1979 Studium der Rechtswissenschaften an der Maximilians Universität Würzburg, 1. Staatsexamen

Auslandserfahrung: Teilnahme an Verhandlungen in Brüssel und Konferenzen der WIPO, unter anderem an der diplomatischen Konferenz zur Verabschiedung des Trademark Law Treaty (Singapore Treaty); HABM und Vertretung des HABM in Verfahren vor den Europäischen Gerichten

 

Vizepräsident des Bundespatentgerichts

Dr. Klaus STRößNER

Vizepräsident Dr. Klaus Strößner

seit Juli 2010 Vizepräsident des Bundespatentgerichts

5/2004 - 7/2010 Leiter der Hauptabteilung 2 (Information) im DPMA

10/2001 - 5/2004 Richter am Bundespatentgericht, Technisches Mitglied in einem technischen Beschwerdesenat

4/1997 - 10/2001 Leiter einer Patentabteilung im DPMA

9/1987 - 3/1997 Mitglied des DPMA als Patentprüfer und später als Gruppenleiter

7/1984 - 8/1987 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Festkörperforschung

1984 Promotion zum Dr. rer. nat.

10/1981- 6/1984 Doktorandenstelle am Max-Planck-Institut für Festkörperforschung in Stuttgart