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Start Beruf und Karriere Patentanwaltsausbildung

Patentanwaltsausbildung

Im Rahmen der Ausbildung zum deutschen Patentanwalt werden Patentanwaltsbewerberinnen und -bewerber während ihrer knapp dreijährigen Ausbildung jeweils für sechs Monate dem Bundespatentgericht zugewiesen.

Federführend für die Ausbildung insgesamt ist das Deutsche Patent- und Markenamt.
Hier finden Sie einen Gesamtüberblick über die Ausbildung auf den Seiten des DPMA externer Link.

Bei der Ausbildung im Bundespatentgericht handelt es sich um den letzten Ausbildungsabschnitt vor Ablegen der deutschen Patentanwaltsprüfung.

Die Ausbildungsabschnitte beginnen jeweils am 1. April, 1. August und 1. Dezember eines jeden Jahres. Eine Gruppe von Kandidaten umfasst ca. 50 Bewerberinnen und Bewerber. Da es bedingt durch die Länge der Ausbildungszeit (6 Monate) zu Gruppenüberschneidungen kommt, sind 3 Mal im Jahr für 2 Monate bis zu 100 Kandidaten dem Bundespatentgericht zugewiesen. 

Ausbildungsverlauf am Gericht:

Die Senatsausbildung im Bundespatentgericht gliedert sich in zwei Abschnitte, beginnend mit einer 3-monatigen Ausbildung in einem Marken-Beschwerdesenat. Anschließend wird die ebenfalls 3 Monate dauernde Ausbildung in einem Technischen-Beschwerdesenat fortgesetzt. Während dieser Zeit besteht die Möglichkeit, an den Vorberatungen, Sitzungen und Beratungen des jeweiligen ausbildenden Senats teilzunehmen.

Parallel können die Kandidatinnen und Kandidaten an Sitzungen der Nichtigkeitssenate, des Gebrauchsmuster-Beschwerdesenats und des juristischen Beschwerdesenats teilnehmen.

Über die gesamte Ausbildungszeit werden begleitend Lehr- und Informationsveranstaltungen offeriert. Diese umfassen die Themen: Marken- und Designrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Nichtigkeitsverfahren, Unionsmarkenrecht, Arbeitnehmererfinderrecht, Kostenfestsetzung und den Verletzungsprozess. Die Lehrveranstaltungen werden von Richterinnen und Richtern des Bundespatentgerichts abgehalten. Zudem werden in den verschiedenen Rechtsgebieten Übungsklausuren angeboten.

Deutsche Patentanwaltsprüfung:

Der Zulassungsantrag zur Patentanwaltsprüfung muss spätestens 2 Monate vor dem Monatsersten des beantragten Prüfungstermins (Februar/Juni/Oktober) schriftlich beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden (§ 36 PatAnwAPrV).

Auf den Seiten des DPMA finden Sie Details zur Patentanwaltsprüfung externer Link.

Neben dem Studium im allgemeinen Recht ist das Bestehen aller drei Ausbildungsabschnitte Zulassungsvoraussetzung für die deutsche Prüfung (§ 36 Abs. 3 Satz 3 PatAnwAPrV).

Die Prüfungserfolgsquote spricht für die qualitativ hochwertige Ausbildung der Patentanwaltsbewerberinnen und -bewerber: So haben in den letzten Jahren mind. 95 % die Patentanwaltsprüfung bestanden.

Weiterführende Informationen:

Patentanwaltsordnung (PatAnwO) externer Link

Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (PatAnwAPrV) externer Link

Patentanwaltskammer externer Link