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Arzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für Cholesterinsenker

17. August 2018

Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge

Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird.

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Schutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt

17. Mai 2018

Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des hochpreisigen Arzneimittels, dem Pharmazie- und Biotechnologieunternehmen Gilead Sciences, Inc. aus den USA, in erster Instanz obsiegen. Gegen dieses Urteil kann noch Berufung zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt werden.

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Urteilsbegründung im Verfahren 3 Li 1/16 (EP)

8. Mai 2018

 In dem Hauptsacheverfahren 3 Li 1/16 (EP) ist das Urteil vom 21. November 2017 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Leitsatz und Urteilsbegründung sind nun abrufbar.

   

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