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Apple greift Samsung-Patent mit Erfolg an

11. April 2013

Am 10. April 2013 hat der 5. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über die Klage der Apple GmbH mit Sitz in München gegen das europäische Patent 1 005 726 mit dem Titel „TURBO ENCODING/DECODING DEVICE AND METHOD FOR PROCESSING FRAME DATA ACCORDING TO QoS“ (in der deutschen Übersetzung: „Turbo-Encoder/Decoder und von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren“) der SAMSUNG Electronics Co. Ltd. aus Korea entschieden. Das angegriffene Patent wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in den gestellten 14 Hilfsanträgen vom Senat für nichtig erklärt.

5 Ni 49/11 (EP)

   

Apple-Patent für nichtig erklärt

5. April 2013

Am 4. April 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über zwei – miteinander verbundene - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der Fa. Apple Inc. entschieden. Das angegriffene Patent wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in der Fassung der 14 Hilfsanträge für nichtig erklärt.

Weiterlesen: Apple-Patent für nichtig erklärt

   

Farbmarke "Rot" des Sparkassen- und Giroverbandes

8. März 2013

Verfahren 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12 des Bundespatentgerichts

  1. Wie bekannt muss die Farbe Rot für die Verbraucher sein, damit sie als Marke geschützt bleiben kann?
  2. Das Bundespatentgericht fragt den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zum erforderlichen Bekanntheitsgrad.

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