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Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht

Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt.

8. Februar 2011

Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einem gegen diese Eintragung gerichteten Löschungsantrag vom 20. November 2007 stattgegeben mit der Begründung, dass dieser Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bereits zum Zeitpunkt der Eintragung entgegenstand und noch entgegensteht.

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Amtswechsel des Präsidenten des Bundespatentgerichts

13. Januar 2011

Der Präsident des Bundespatentgerichts, Herr Raimund Lutz, ist mit Wirkung zum 1. Januar 2011 zum Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts ernannt worden. Herr Lutz übernimmt die Leitung der für Rechtsangelegenheiten, Patentrecht und internationale Beziehungen zuständigen Generaldirektion „Recht/Internationale Angelegenheiten“ des Europäischen Patentamts. Seine Nachfolge ist derzeit noch nicht bekannt.

   

Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

Das Bundespatentgericht hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke „Post“ aufgehoben.

4. November 2010

Die Marke „Post“ war am 3. November 2003 für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Beförderung von Briefen und Paketen eingetragen worden. Auf die Löschungsanträge mehrerer Konkurrenten hin hatte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke angeordnet. Diese Entscheidung hat das Bundespatentgericht nunmehr aufgehoben.

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