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Schutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt

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17. Mai 2018

Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des hochpreisigen Arzneimittels, dem Pharmazie- und Biotechnologieunternehmen Gilead Sciences, Inc. aus den USA, in erster Instanz obsiegen. Gegen dieses Urteil kann noch Berufung zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt werden.

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Urteilsbegründung im Verfahren 3 Li 1/16 (EP)

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8. Mai 2018

 In dem Hauptsacheverfahren 3 Li 1/16 (EP) ist das Urteil vom 21. November 2017 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Leitsatz und Urteilsbegründung sind nun abrufbar.

   

Symposium des Bundespatentgerichts

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16. April 2018

„Die Unionsmarke im nationalen Recht – Risiken und Nebenwirkungen“

Das Bundespatentgericht veranstaltet am 19. April 2018 sein nunmehr 6. Internationales Symposium.

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