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Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt

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24. Februar 2015

Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine „Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte“ betrifft, d.h. eine Tinte, die als Kontrastmedium auf die Flachbildschirme etwa von eBook-Readern aufgedruckt werden kann.

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Patent für das Schnupfenspray „nasic“ für nichtig erklärt

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28. Januar 2015

Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine pharmazeutische Zubereitung zur topischen Behandlung akuter Rhinitiden, die als Wirkstoffe die Sympythomimetica Oxymetazolin oder Xylometazolin sowie Pantothenol enthält sowie deren Verwendung schützt.

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Teilerfolg für Apple – Samsung-Patent zur Demultiplexer-unterstützten Ratenanpassung teilweise für nichtig erklärt

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9. Mai 2014

Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528  der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung eines kanalkodierten Signals in einem UMTS-Mobilfunksystem betrifft, wurde teilweise für nichtig erklärt.

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