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Pressemitteilungen

Ergänzung der Pressemitteilung vom 8. Dezember 2017 – „Nespresso-Kaffeekapsel"

15. Dezember 2017

Die Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 8. Dezember 2017 wird dahingehend ergänzt, dass die im Verfahren 25 W (pat) 112/14 vom Senat zugelassene Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt worden ist.

 

„Nespresso-Kaffeekapsel“ verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

8. Dezember 2017

Die als dreidimensionale Marke geschützte „Nespresso-Kaffeekapsel“ verliert nach der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 17. November 2017 in Deutschland teilweise ihren markenrechtlichen Schutz insoweit, als die Waren „Kaffee, Kaffeeextrakte und kaffeebasierte Zubereitungen, Kaffeeersatz und künstliche Kaffeeextrakte“ betroffen sind. Der Senat hat für diese Waren ein Schutzhindernis nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bejaht und damit die entsprechende Schutzentziehungsentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt.

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Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament

22. November 2017

In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 eine einstweilige Benutzungserlaubnis für das Medikament Isentress® erlassen (s.a. Pressemitteilungen vom 17. Mai 2017 und 17. Juli 2017), dabei die Entscheidung über die Festsetzung einer Lizenzgebühr und der Rechnungslegung jedoch dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.

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Patent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt

25. Oktober 2017

Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden.

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Entscheidung des Bundespatentgerichts von Bundesgerichtshof bestätigt – weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

17. Juli 2017

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11. Juli 2017 die Entscheidung des Bundespatentgerichts, den Antragstellerinnen einstweilig den weiteren Vertrieb des Arzneimittel Isentress mit dem Wirkstoff Raltegravir zur Behandlung von HIV-Infektionen zu gestatten, bestätigt (Pressemitteilung des Bundesgerichtshof vom 11. Juli 2017 (Az.: X ZB 2/17).

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