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Pressemitteilungen

Schutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt

17. Mai 2018

Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des hochpreisigen Arzneimittels, dem Pharmazie- und Biotechnologieunternehmen Gilead Sciences, Inc. aus den USA, in erster Instanz obsiegen. Gegen dieses Urteil kann noch Berufung zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt werden.

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Urteilsbegründung im Verfahren 3 Li 1/16 (EP)

8. Mai 2018

 In dem Hauptsacheverfahren 3 Li 1/16 (EP) ist das Urteil vom 21. November 2017 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Leitsatz und Urteilsbegründung sind nun abrufbar.

 

Symposium des Bundespatentgerichts

16. April 2018

„Die Unionsmarke im nationalen Recht – Risiken und Nebenwirkungen“

Das Bundespatentgericht veranstaltet am 19. April 2018 sein nunmehr 6. Internationales Symposium.

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Ergänzung der Pressemitteilung vom 8. Dezember 2017 – „Nespresso-Kaffeekapsel"

15. Dezember 2017

Die Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 8. Dezember 2017 wird dahingehend ergänzt, dass die im Verfahren 25 W (pat) 112/14 vom Senat zugelassene Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt worden ist.

 

„Nespresso-Kaffeekapsel“ verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

8. Dezember 2017

Die als dreidimensionale Marke geschützte „Nespresso-Kaffeekapsel“ verliert nach der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 17. November 2017 in Deutschland teilweise ihren markenrechtlichen Schutz insoweit, als die Waren „Kaffee, Kaffeeextrakte und kaffeebasierte Zubereitungen, Kaffeeersatz und künstliche Kaffeeextrakte“ betroffen sind. Der Senat hat für diese Waren ein Schutzhindernis nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bejaht und damit die entsprechende Schutzentziehungsentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt.

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