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Pressemitteilungen

Patent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt

25. Oktober 2017

Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden.

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Entscheidung des Bundespatentgerichts von Bundesgerichtshof bestätigt – weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

17. Juli 2017

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11. Juli 2017 die Entscheidung des Bundespatentgerichts, den Antragstellerinnen einstweilig den weiteren Vertrieb des Arzneimittel Isentress mit dem Wirkstoff Raltegravir zur Behandlung von HIV-Infektionen zu gestatten, bestätigt (Pressemitteilung des Bundesgerichtshof vom 11. Juli 2017 (Az.: X ZB 2/17).

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Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

17. Mai 2017

In dem Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016,27. Juli 2016 und 1. September 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten, dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können.

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Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

1. September 2016

In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten,  dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können.

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Zwangslizenz für AIDS-Medikament

27. Juli 2016

3 Li 1/16 - Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht

3 LiQ 1/16 - Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis beim Bundespatentgericht

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